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Iran: Warum Sanktionen den Tyrannen helfen

Seit dreißig Jahren sieht der Westen in Sanktionen ein Wundermittel gegen Despoten. Doch das Beispiel Iran zeigt, dass so deren Macht noch gefestigt wird.

Seit Jahrzehnten werden Sanktionen mit einem Narrativ begründet: Sie sollen widerspenstige Gewaltherrscher zur Vernunft erziehen, ihren Missetaten nach außen wie nach innen ein Ende bereiten. Mit chirurgischer Präzision ziehen sie die Schlinge um den Hals des Tyrannen immer enger, so dass dieser in taumelnder Aussichtslosigkeit zu außenpolitischer Vernunft angehalten und zugleich schwächelnd seine blutbeschmierten Hände von der Gurgel seines geknechteten Volkes nimmt. Schön wäre es, denn man könnte auf einen Schlag zweierlei Gutes bewirken: Der Übeltäter wird zur Strecke gebracht, das malträtierte Volk befreit und auf den Weg in die Demokratie entlassen. Doch so wirken Sanktionen in der Realität nicht.

Bei jeder neuen Sanktionsrunde beeilen sich westliche Politiker zu betonen, dass die Sanktionen nicht auf die iranische Bevölkerung abzielen, die ein besseres Leben verdiene als unter dem gegenwärtigen Regime. Was mögen aber Iraner selbst denken, die die Sanktionsfolgen erfahren?

Stellen wir uns einen Moment lang vor, wie es ist, in einem Land zu leben, das unter einem schweren Sanktionsregime steht. Wie es ist, wenn die Kosten für Miete, Kleidung und Nahrungsmittel unaufhörlich steigen, wenn die eigene Währung fast nichts mehr wert ist, wenn der Arbeitsplatz gefährdet ist, da der notwendige Handel mit dem Ausland immer stärker unterbunden wird? Wenn Banken Iraner im In- und Ausland als Ausgestoßene behandeln, jegliche Bankgeschäfte mit dem Ausland, zu privaten oder geschäftlichen Zwecken, gegen höhere Gebühr nur über Drittländer auszuführen sind, wenn man bei jeder Flugreise wegen der sanktionsbedingten Alterung der Flugzeuge um sein Leben bangen muss. Wenn Lebensmittellieferungen aus dem Ausland ihre Fracht nicht ausladen dürfen und eine humanitäre Katastrophe bei Krebs- und anderen Schwerkranken wütet.

Eine leise Hoffnung

Bei alldem stellt der beispiellose Ausschluss des Landes vom internationalen Banken- und Finanzsystem das Auge des Sturmes dar, in dessen Zuge sämtliche, also auch rein zivile Branchen der Wirtschaft gelähmt werden. Dies ist nur ein Ausschnitt aus dem gigantischen Ausmaß unserer „gezielten Sanktionen gegen das Regime“. Ähnliche Meldungen aus Iran mehren sich von Tag zu Tag, es sind Stimmen der Verzweiflung von Menschen, denen die Luft zum Atmen in einem repressiven System durch Sanktionen noch dünner wird.

Aber Freiheit verlange nun einmal Opfer, hallt der laute Zwischenruf aus Teilen des iranischen Exils von Los Angeles bis nach London. Der Preis sei zwar hoch, aber es sei nun an der Zeit, ihn zu zahlen, beschwört auch ein Ramin auf Facebook. Nahezu fauchend erwidert Sara: „Wir zahlen den Preis unserer Freiheit: Wenn du es vergessen haben solltest, das Evin-Gefängnis ist überfüllt!“ Andere erinnern daran, dass die Revolutionäre in Ägypten zu keinem Zeitpunkt Sanktionen gegen ihren Tyrannen gefordert haben und ihn schließlich aus eigenen Stücken zu Fall brachten.

Die positive Einschätzung von Sanktionen beruht auf der Annahme eines begünstigenden Verhältnisses zwischen Sanktionen und Demokratisierung. Hinzu kommt eine leise, aber dennoch deutlich zu vernehmende Hoffnung, die manche westliche Politiker und Exil-Iraner zu einen scheint: Die ökonomische Not werde den Volkszorn gegen das Regime richten und den Weg für seinen endgültigen Sturz ebnen.

Geisel der Gewaltherrschaft

Vom komfortablen Ausland aus mag diese faschistoide Züge tragende Vorstellung à la „Je größer die Not, desto größer die Hoffnung!“ einen gewissen Reiz ausüben. Ihr liegt nichts weniger als die Annahme zugrunde, dass es akzeptabel sei, die iranische Gesellschaft als Geisel einer Gewaltherrschaft zu behandeln.

Dabei vergessen wir einen Zusammenhang, der uns im Westen selbstverständlich ist: Eine gesunde und prosperierende Mittelschicht bildet das Rückgrat einer demokratischen Gesellschaft. Just diese aber wird gerade in Iran zugrunde sanktioniert. Wie zudem eine Studie der Harvard University gezeigt hat, treffen die Sanktionen zuvörderst die jungen Menschen in Iran, jene Bevölkerungsmehrheit also, für die man bereits die Rolle des Fahnenträgers einer Demokratie nach westlichem Vorbild vorgesehen hat. Anders ausgedrückt: Ein vom wirtschaftlichen Überlebenskampf geplagter Mensch wird kaum die Muße besitzen, als Bürger in den demokratischen Kampf zu ziehen.

Auch ist das obige Szenario der sanktionsbedingten Revolte seit über dreißig Jahren – also seit Errichtung der Islamischen Republik – nicht eingetroffen. Und was sagt das über unser Bild der kognitiven Fähigkeit der Iraner aus, bei Schuldzuweisung für ihre zusehends desolater werdende wirtschaftliche Situation nicht unterscheiden zu können zwischen den Raubzügen eines kleptokratischen Regimes und dem Sanktionsregime des Westens?

Wahrheiten wegsanktionieren

Zieht man die Erkenntnisse der Wissenschaft über Sanktionsfolgen in Betracht, stellt der Fall Iran ein Negativbeispiel dar: In die Enge getriebene autoritäre Regime erhöhen die Repression gegen die Opposition und sind zudem in der Lage, die Kosten von Sanktionen auf das Volk abzuwälzen, wodurch ihre Herrschaft eher verlängert wird. Den sanktionierenden Regierungen dürfte indes kaum entgangen sein, dass systemnahe Organe, wie die Revolutionsgarden, von den Sanktionen sogar profitieren. Das Regime baut dank der Sanktionen seinen technologischen und wirtschaftlichen Vorsprung gegenüber der Zivilgesellschaft sogar noch weiter aus.

Darum haben sich Vertreter der iranischen Zivilgesellschaft und führende Oppositionspolitiker gegen Sanktionen ausgesprochen. Der Westen hat es jedoch vorgezogen, diese Stimmen einfach zu überhören.

Für die politische Klasse des Westens genießt das, was Außenminister Guido Westerwelle bei einer weiteren Verschärfung der Sanktionen verkündet hat, Priorität: „Es geht darum, dass wir nicht akzeptieren können, dass Iran nach der Atombombe greift.“ Als die Sanktionen mehr als dreißig Jahren begannen, drehte sich keine einzige Zentrifuge in Iran, heute sind es Tausende. Außerdem hat das Atomprogramm viel mit einem Gefühl der Unsicherheit angesichts der Instabilität der Region und der Feindseligkeit der Nachbarn zu tun – eine Wahrnehmung, die man nicht wegsanktionieren kann.

Gift gegen die Zivilgesellschaft

Zudem sollen Sanktionen von Iran Zugeständnisse erzwingen. Was in der Vergangenheit ausgeblieben ist, dürfte auch in Zukunft ausbleiben. Denn Sanktionen füttern die Propagandamaschinerie des Regimes über den bösartigen Westen, der das iranische Volk unterjochen will.

Auch aus dem Beispiel Irak wurde nichts gelernt. Es scheint sogar, als hätte es die irakische Tragödie nie gegeben. Schon in den neunziger Jahren aber fiel diese Wiege der Zivilisation auch einem Sanktionsprogramm zum Opfer. Die von Washington vorgeschlagenen Sanktionen des UN-Sicherheitsrats wurden von einem UN-Sanktionskoordinator (Denis Halliday) zum nächsten (Hans von Sponeck) als genozidäre Maßnahme verurteilt. Nichts weniger als Iraks soziales Gefüge wurde zerschmettert, die Nahrungsmittelversorgung, das Gesundheits- und Bildungswesen brachen zusammen, ebenso die Infrastruktur. Während Frauen und Kinder als schwächste Glieder der Gesellschaft am meisten zu leiden hatten, blieb Saddam jedoch fest im Sattel. Es war „eine andere Art von Krieg“, wie Hans von Sponeck, der damals zweite für die UN-Sanktionen zuständige Koordinator, der aus Protest zurücktrat, später in seinem Buch schrieb.

Dass der Begriff der „gezielten“, „intelligenten“ Sanktionen so unkritisch gesehen wird, ist ein Zeugnis unserer Selbstgefälligkeit. So ziehen wir eine bequeme Lüge einer unbequemen Wahrheit vor. Es ist ein Selbstbetrug, denn de facto sind unsere Sanktionen ein brutaler Angriff auf ein ganzes Land. Sie schwächen den hundertjährigen Kampf der Iraner um Demokratie, weil sie jene, die ihn zu führen haben, im Alltag plagen, während die Unterdrücker sich ungehindert bedienen und ausstatten können. Sanktionen wirken wie ein langsam verabreichtes Gift gegen die Zivilgesellschaft.

Was nun?

Nun sind derzeit zwei Entwicklungen zu befürchten: Entweder muss eine notleidende Bevölkerung auf Jahre hinaus in einem durch die äußere Drohkulisse und Sanktionen gefestigten, sich in Richtung einer Militärdiktatur entwickelnden Regime um das schiere Überleben kämpfen. Oder ein Krieg wird jegliche Perspektive auf Demokratie und menschenwürdiges Leben begraben.

Alles in allem hat sich der Westen mit der Idee der gezielten Sanktionen ein Narrativ erfunden, mit dem sowohl er wie das iranische Regime bequem leben können, die Menschen in Iran aber kaum. Zwei Fragen sollten wir uns ehrlicherweise stellen: Genießen nicht alle, egal unter welchem noch so brutalen System sie leben, die gleichen Menschenrechte? Und: Wenn also Sanktionen den Tyrannen am Leben halten – was geschähe, wenn man sie einfach aufhöbe?

 

QUELLE

Ali Fathollah-Nejad (2013) “Iran: Warum Sanktionen den Tyrannen helfen” [Iran: Why Sanctions Help Tyrants], Frankfurter Allgemeine Zeitung, 3. Januar, S. 28 (Feuilleton).

 

RESONANZ

“Was soll’s? Sollen sie doch ihre Atombombe bauen.”

Sagt Peter Scholl-Latour über die Iraner, während er sein doppeltes Spiegelei genießt.

Moritz von Uslar hat sich für seine Kolumne in der ZEIT mit Scholl-Latour zum Frühstück in einem Berliner Hotel verabredet:

“Die pakistanische Atombombe ist viel gefährlicher als die iranische.”

Na dann! Auch der deutsch-iranische Politologe Ali Fathollah-Nejad plädiert für einen lockeren Umgang mit dem Iran. Allerdings in ganz anderer Hinsicht. Er fordert in der FRANKFURTER ALLGEMEINEN ZEITUNG, die Sanktionen gegen das Land aufzuheben. Denn:

“Sanktionen wirken wie ein langsam verabreichtes Gift gegen die Zivilgesellschaft.”

Der Gastautor der FAZ verweist außerdem auf eine US-amerikanische Studie, der zufolge die Sanktionen am stärksten die jungen Iraner treffen – und damit gerade jene Menschen, von denen der Westen hofft, sie könnten “die Rolle des Fahnenträgers einer Demokratie” übernehmen. Sanktionen würden das Regime sogar noch stärken:

“Sanktionen füttern die Propagandamaschinerie des Regimes über den bösartigen Westen, der das iranische Volk unterjochen will.”

Die “Zeit” läutet das Wagner-Jahr ein und befragt prominente Bayreuth-Gäste. In der Blogger-Szene wird die Rundfunkgebühr diskutiert. Und der Politologe Ali Fathollah-Nejad erklärt in der “FAZ”, warum Sanktionen gegen den Iran demokratieschädigend sind.

[…] Frankfurter Allgemeine Zeitung, 03.01.2013

Der deutsch-iranische Politologe Ali Fathollah-Nejad hält nichts von der westlichen Strategie, Diktaturen und insbesondere Iran mit Sanktionen zu begegnen: “Sie schwächen den hundertjährigen Kampf der Iraner um Demokratie, weil sie jene, die ihn zu führen haben, im Alltag plagen, während die Unterdrücker sich ungehindert bedienen und ausstatten können. Sanktionen wirken wie ein langsam verabreichtes Gift gegen die Zivilgesellschaft.”

* * *

عقوبات الغرب على إيران

منذ عقود يُبرِّر الغرب عقوباته المفروضة على إيران بفكرة سردية تفترض أن العقوبات ستجبر الحُكام المتسلطين في إيران على العودة إلى رشدهم وستضع حداً لانتهاكاتهم، سواء خارج البلاد أو داخلها. ويرى الغرب أن تلك العقوبات “الجراحية” تضيّق حبل المشنقة حول عنق الطغاة بدقة متناهية، بشكل سيجعلهم يراجعون بتعقل سياستهم الخارجية ويرفعون أيديهم الملطخة بالدماء عن عنق شعبهم المغلوب على أمره.

ويبدو للغرب جمال هذه الفكرة من حيث أنها قد تضرب عصفورين بحجر: فالعقوبات تضيّق، من جهة، الخناق على مرتكبي الانتهاكات والجرائم، ومن جهة أخرى تحرر الشعب المضطهد وتمهد الطريق أمامه إلى الديمقراطية. لكن هذه العقوبات في الحقيقة لن تؤدي إلى هذه النتائج على أرض الواقع. فمع كل جرعة جديدة من العقوبات، يسارع الساسة الغربيون إلى التأكيد على أنها لا تستهدف الشعب الإيراني، الذي يستحق حياة أفضل من هذه التي يعيشها في ظل النظام القائم. لكن ما الذي يفكر به الإيرانيون الذين يشعرون بوطأة العقوبات؟

لنتصور ولو للحظة أننا نعيش في بلد يتعرض لعقوبات شديدة. فكيف سيكون حالنا: حين ترتفع إيجارات المنازل وأسعار الملابس والمواد الغذائية بشكل مستمر، وتفقد العملة المحلية قيمتها، ويتهدد الخطر فُرَص العمل بسبب غياب التجارة الخارجية الضرورية؟

وكيف يكون الحال حين تتعامل البنوك الداخلية والخارجية مع الإيرانيين كمنبوذين، وحين لا يكون بالإمكان إجراء معاملات بنكية – شخصية أو تجارية – مع طرف خارجي إلا بعد دفع رسوم باهظة أو من خلال طرف ثالث؟ وكذلك كيف يمكن تخيل الوضع حين يخاف المرء على حياته كل مرة يركب فيها الطائرة، بسبب تقادم عمر الطائرات وعدم القدرة على توفير قطع الغيار اللازمة بسبب العقوبات، وحين تُمنَع شحنات المواد الغذائية الآتية من الخارج، وتكون النتيجة كارثة إنسانية لدى مرضى السرطان وغيرهم؟

أمل ضئيل

نستخلص من هذا كله أن عزل البلاد غير المسبوق عن النظام المالي والمصرفي العالمي هو ذاته العاصفة التي شلّت القطاعات المدنية البحتة من الاقتصاد أيضاً. هذا جزء فقط من الحجم الهائل لـ”العقوبات الموجهة ضد النظام”. وفي كل يوم ترد أخبار متلاحقة من إيران، مملوءة بأصوات يائسة لأشخاص باتوا يعانون بشكل أكبر في ظل النظام الذي يضطهدهم.

لكن الحرية تحتاج إلى تضحيات، كما يردد بعض المعارضين الإيرانيين في المنفى، من لوس أنجيليس إلى لندن. ويقول مستخدم على شبكة “فيسبوك” يدعى رامين إن ثمن الحرية باهظ، والوقت حان كي ندفعه. وتردّ عليه مستخدمة أخرى تدعى سارة بانفعال: “نحن ندفع ثمن حريتنا مسبقاً، وإذا نسيت ذلك، فإن سجن إيفين يفيض بالسجناء!”. وآخرون يذكّرون بأن الثوار في مصر لم يطالبوا في أي وقت بفرض عقوبات على طغاتهم، وأنهم أطاحوا بهم بأنفسهم.

التقييم الإيجابي للعقوبات يستند على فرضية أن هناك علاقة تربط بين العقوبات ونشر الديمقراطية. وبالإضافة إلى ذلك، فإن هناك أملاً ضئيلاً، يجب أخذه بجدية، ويبدو أن هذا الأمل يوحّد بعض الساسة الغربيين والإيرانيين في المنفى، ألا وهو أن العوز الاقتصادي سيوجه غضب الشعب تجاه النظام وسيمهد الطريق للإطاحة به.

رهائن نظام قمعي

وفي راحة الخارج، قد تبدو هذه النظرة التي تحمل بعض الفاشية، من باب “كلما زاد العوز، كبر الأمل”، جذابة بعض الشيء، فهي لا تستند سوى على فرضية تفيد بالتعامل مع المجتمع الإيراني كرهينة لنظام قمعي. لكن في ذات الوقت، فإننا ننسى ترابطاً نسلّم به هنا في الغرب، وهو أن عماد أي مجتمع ديمقراطي هي طبقة متوسطة صحية ومزدهرة. لكن هذه الطبقة بالذات في إيران هي التي تتعرض في الواقع للعقوبات.

وكما توضح دراسة لجامعة هارفارد، فإن العقوبات تؤثر بشكل أساسي على الشباب الإيراني، وهي الفئة المجتمعية التي يُنتظر منها أن تتولى دفة القيادة في النظام الديمقراطي المستند على النموذج الغربي. وبمعنى آخر، فإن من ابتُلي بمعركة البقاء الاقتصادي لن يمتلك رفاهية المشاركة في المعركة الديمقراطية.

كما أن سيناريو الثورة المدفوعة بالعقوبات لم يتحقق حتى الآن منذ ثلاثين عاماً، أي منذ إقامة الجمهورية الإسلامية الإيرانية. وما الذي يعنيه ذلك بالنسبة لتصورنا حول قدرة الإيرانيين على التفريق بين تصرفات نظام من اللصوص وسلسلة العقوبات التي يفرضها الغرب، عند بحثهم عمن يلومونه على وضعهم الاقتصادي المتدهور؟

تغطية الحقائق بالعقوبات

وعند أخذ النتائج العلمية لآثار العقوبات بعين الاعتبار، فإن إيران تعتبر خير مثال، إذ تزيد الأنظمة الشمولية الواقعة تحت ضغط متزايد من اضطهادها للمعارضة، وهي قادرة على تحميل شعبها تكاليف العقوبات، ما من شأنه أن يطيل عمر هذه الأنظمة. أما الحكومات التي تفرض تلك العقوبات، فيجب ألا تنسى أن المؤسسات المقربة من النظام، مثل الحرس الثوري، تستفيد في حقيقة الأمر منها. فالنظام تمكن بفعل العقوبات من توسيع نفوذه في مواجهة المجتمع المدني.

ولهذا، قام ممثلو المجتمع المدني الإيراني ومعارضون سياسيون بارزون بانتقاد العقوبات، إلا أن الغرب فضل تجاهل هذه الأصوات. وبالنسبة للطبقة السياسية في الغرب، فإن الأولوية هي لما قاله وزير الخارجية الألماني غيدو فيسترفيله، عندما أعلن سلسلة جديدة من العقوبات: “الأمر يتعلق بعدم قبولنا لسعي إيران لامتلاك القنبلة الذرية”.

ولكن منذ أن فُرضت العقوبات قبل ثلاثين عاماً، لم يكن هناك أي جهاز طرد مركزي لتخصيب اليورانيوم في إيران. أما اليوم، فهناك الآلاف من هذه الأجهزة. وعلاوة على ذلك، فإن البرنامج النووي مرتبط أكثر بشعور بعدم الاطمئنان لحالة عدم الاستقرار التي تشهدها المنطقة وعدواة الدول المجاورة، وهي نظرة لا يمكن حجبها بالعقوبات.

سم للمجتمع المدني

وإضافة إلى ذلك، فإن من المفترض أن تجبر العقوبات إيران على تقديم تنازلات. لكن هذا لم يحدث في الماضي وعلى الأغلب لن يحدث في المستقبل أيضاً، لأن العقوبات تغذي الآلة الدعائية للنظام، التي تصف الغرب بالشرير الساعي إلى إخضاع الشعب الإيراني.

كما لم يتم استخلاص العبر مما حصل في العراق، إذ يبدو الأمر وكأن المأساة العراقية لم تحصل على الإطلاق. ففي تسعينيات القرن الماضي وقعت بلاد الرافدين ضحية لبرنامج من العقوبات، وضعت واشنطن توصياته وأقره مجلس الأمن الدولي، وشبهه منسق الأمم المتحدة للعقوبات دينيس هاليداي لخلفه هانز فون شبونيك بأنه يشبه الإبادة الجماعية.

فالبنية الاجتماعية في العراق سُحقت، والأنظمة التموينية والصحية والتعليمية دُمّرت، مثلها مثل البنية التحتية. وبينما عانت النساء والأطفال، بوصفهم أضعف أفراد المجتمع، أكثر من غيرهم في فئات الشعب، فإن صدام حسين حافظ على نفوذه. لقد كان ذلك “نوعاً آخر من الحرب”، كما كتب هانز فون شبونيك في كتابه، والذي كان ثاني منسق أممي للعقوبات يستقيل من منصبه احتجاجاً على عواقب العقوبات.

أن يتم التعامل مع مصطلحات مثل عقوبات “موجهة” و”ذكية” دون أي نقد، إنما هي شهادة على تكبّرنا، نحن في الغرب، وهكذا نكون قد غطينا حقيقة مرة بكذبة مريحة. إنها خيانة للنفس. عقوباتنا تشكل في الواقع هجوماً وحشياً على بلد بأكمله، وتضعف نضال الإيرانيين من أجل الديمقراطية، المستمر منذ مئة عام، لأن تلك العقوبات تصيب أولئك الذين يقودون هذا النضال، بينما يستمر الظالمون بتسليح أنفسهم وسرقة موارد البلاد. وبذلك، فإن العقوبات تشبه السم الذي يقتل المجتمع المدني تدريجياً.

ماذا بعد؟

والآن هناك خوف من تطورين، فإما أن يخوض شعب يشكو الفاقة معركة بقاء لسنوات في وجه نظام يزداد ترسخاً بفعل التهديدات الخارجية والعقوبات، ويتحول شيئاً فشيئاً إلى نظام دكتاتوري عسكري، أو أن تطمس الحرب أي أمل في الديمقراطية والحياة الكريمة.

وخلاصة القول، فإن الغرب، ومن خلال فكرة العقوبات الموجهة، خلق سيناريو يمكنه من خلاله هو والنظام الإيراني أيضاً التعايش بشكل مريح. لكن هذا السيناريو لا يخدم الشعب الإيراني على الإطلاق. وينبغي علينا أن نطرح على أنفسنا سؤالين صريحين: ألا ينبغي أن يتمتع جميع الناس، بغض النظر عما إذا كان منهم مَن يعيش في ظل نظام وحشي، بنفس حقوق الإنسان؟ وإذا كانت العقوبات تطيل في أمد الطغاة، فماذا قد يحصل بكل بساطة حين يتم إيقاف هذه العقوبات؟

[نشر للمرة الأولى بالألمانية على موقع “قنطرة” وترجمه إلى العربية “لقنطرة” ياسر أبو معيلق. جدلية تعيد نشره بالإتفاق مع الكاتب والموقع.]

SOURCE

Arabic translation of:

published on:

 

ENGLISH DESCRIPTION

In this essay, Ali Fathollah-Nejad deconstructs the received wisdom when it comes to the various effects of economic sanctions. It was published in the leading intellectual outlet of the German-speaking world, in the »Feuilleton« pages of Germany’s most respected daily, the Frankfurter Allgemeine Zeitung (“It is the German newspaper with the widest circulation abroad, with its editors claiming to deliver the newspaper to 148 countries every day.”) The essay has also been translated into Arabic.