Dr. Ali Fathollah-Nejad • Official Website | Iran-Konflikt
76
archive,tag,tag-iran-konflikt,tag-76,cookies-not-set,do-etfw,ajax_fade,page_not_loaded,,select-theme-ver-4.4.1,wpb-js-composer js-comp-ver-5.4.7,vc_responsive

Der internationale Konflikt um Iran und das Völkerrecht

 

Seit knapp einem Jahrzehnt stellt der sog. Iran-Konflikt einen der prominentesten globalen Brennpunkte dar. Oft ist verkürzt die Rede vom Atomstreit, also dem Vorwurf, Iran strebe unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms die Entwicklung von Kernwaffen an. In der westlichen Wahrnehmung sind die westlichen Akteure auf der Seite des Völkerrechtes und versuchen dieses gegen einen nicht zur Vernunft zu bringenden iranischen Akteur

durchzusetzen.

Der vorliegende Beitrag diskutiert die Frage nach dem Völkerrecht in Bezug auf die historischen Erfahrungen Irans mit dem Völkerrecht und dem UN-Sicherheitsrat (Teil I), die Iran einen besonderen Platz einräumende US-Weltpolitik am Anfang der 21. Jahrhunderts (Teil II), den „Atomstreit“ und die ihn begleitende diplomatische Strategie der vor allem transatlantischen Großmächte (Teil III), sowie zuletzt die „Überweisung“ des iranischen Nukleardossiers von der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) an den UN-Sicherheitsrat (UNSR) (Teil IV). Generell soll im Folgenden geprüft werden, ob bei dem internationalen Konflikt um Iran das Völkerrecht als Mittel der Zivilisierung Internationaler Beziehungen respektiert wird und ob dessen zentrale Vorschriften beachtet werden.

[…]

 

SOURCE

Ali Fathollah-Nejad (2011) “Der internationale Konflikt um Iran und das Völkerrecht” [The International Iran Conflict and International Law], in: Crome, Erhard (ed.) Die UNO und das Völkerrecht in den internationalen Beziehungen der Gegenwart [The UN and International Law in Today’s International Relations], Berlin: Rosa Luxemburg Foundation (RLS Papers), pp. 67–93.

Iran: Gescheiterter Auftakt im Atompoker

Der Verhandlungsprozess zwischen dem Westen und dem Iran war in der Vergangenheit nicht von Erfolg gekrönt, vielmehr hat sein Misslingen zur Eskalation des Konfliktes beigetragen. Es war ein vorhersehbares Scheitern, der vom Westen bevorzugte »Zuckerbrot-und-Peitsche«-Ansatz setzte auf Letzteres, ohne das Erstere ernst zu nehmen. Durch die machtpolitisch forcierte rechtliche Diskriminierung Irans im sog. Atomstreit, perpetuiert von den den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV) missachtenden Atommächten USA, Großbritannien, Frankreich und Israel, wurde mit der Konstruktion des Schreckgespenstes iranische, »islamische« Bombe politischer Druck auf Teheran erzeugt.

Nach acht Jahren der konfrontativen Bush-Politik, deren neokonservatives Säbelrasseln die Welt an den Abgrund eines Krieges mit Iran brachte, wurden an Obamas versöhnlichere Töne viele Hoffnungen geknüpft. Mit seiner Ankündigung mit Teheran in direkte Verhandlungen zu treten, wurde dann auch formal betrachtet ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen beiden Ländern eröffnet. Die erste Episode begann am 1. Oktober 2009, als in Genf Verhandlungen zur Beilegung des »Atomstreits« zwischen Iran und den G5+1 (den fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitgliedern und Deutschland) begannen.

Zu der strategischen Notwendigkeit für die USA, angesichts ihrer Kriege im Irak und in Afghanistan mit der Regionalmacht Iran direkte Gespräche zu führen, kam eine nuklearpolitische Dimension hinzu. […]

Lesen Sie hier weiter.

QUELLE

Ali Fathollah-Nejad (2010) “Iran: Gescheiterter Auftakt im Atompoker”, in: Informationsstelle Wissenschaft und Frieden (Hg.) 2008: Yes we can – 2010: No I can’t? Ein Jahr US-Außen- und Militärpolitik unter Obama, Dossier Nr. 63, Beilage zu Wissenschaft und Frieden, Jg. 28, Nr. 1 (Februar). [Fertigstellung des Artikels: 5. Januar 2010]

 

About the article | “Iran: Failed Prelude to the Nuclear Poker” (in German) by Ali Fathollah-Nejad deals with Obama’s Iran policy after one year in office while focusing on the nuclear talks from the 1 October 2009 Geneva meetings until the end of the year. It was published in a supplement to the leading German peace research journal Wissenschaft & Frieden (Science & Peace) on Obama’s foreign and military policies.