Seit knapp einem Jahrzehnt stellt der sog. Iran-Konflikt einen der prominentesten globalen Brennpunkte dar. Oft ist verkürzt die Rede vom Atomstreit, also dem Vorwurf, Iran strebe unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms die Entwicklung von Kernwaffen an. In der westlichen Wahrnehmung sind die westlichen Akteure auf der Seite des Völkerrechtes und versuchen dieses gegen einen nicht zur Vernunft zu bringenden iranischen Akteur

durchzusetzen.

Der vorliegende Beitrag diskutiert die Frage nach dem Völkerrecht in Bezug auf die historischen Erfahrungen Irans mit dem Völkerrecht und dem UN-Sicherheitsrat (Teil I), die Iran einen besonderen Platz einräumende US-Weltpolitik am Anfang der 21. Jahrhunderts (Teil II), den „Atomstreit“ und die ihn begleitende diplomatische Strategie der vor allem transatlantischen Großmächte (Teil III), sowie zuletzt die „Überweisung“ des iranischen Nukleardossiers von der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) an den UN-Sicherheitsrat (UNSR) (Teil IV). Generell soll im Folgenden geprüft werden, ob bei dem internationalen Konflikt um Iran das Völkerrecht als Mittel der Zivilisierung Internationaler Beziehungen respektiert wird und ob dessen zentrale Vorschriften beachtet werden.

[…]

SOURCE

Ali Fathollah-Nejad (2011) “Der internationale Konflikt um Iran und das Völkerrecht” [The International Iran Conflict and International Law], in: Crome, Erhard (ed.) Die UNO und das Völkerrecht in den internationalen Beziehungen der Gegenwart [The UN and International Law in Today’s International Relations], Berlin: Rosa Luxemburg Foundation (RLS Papers), pp. 67–93.