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UN-Mächte und Iran gehen aufeinander zu: Gespräche über Atomprogramm [Neue Osnabrücker Zeitung]

 

Osnabrück. Mit vorsichtigem Optimismus blickt die Weltgemeinschaft nach Genf, wo an diesem Dienstag und Mittwoch der Iran und die fünf UN-Vetomächte sowie Deutschland über das iranische Atomprogramm sprechen.

Dabei geht es nicht nur um den Atomkonflikt an sich. Es werden auch die Weichen dafür gestellt, in welche Richtung sich das Verhältnis zwischen Iran und westlicher Welt entwickelt.

Zuletzt hat sich eine Annäherung angedeutet. Hassan Ruhani, seit zwei Monaten iranischer Präsident, schlägt versöhnliche Töne an, will seinen eigenen Worten zufolge den Konflikt so schnell wie möglich lösen. Er und US-Präsident Barack Obama telefonierten kürzlich sogar miteinander – ein fast revolutionärer Schritt, bedenkt man, wie sehr die Erzfeinde jeglichen Kontakt meiden. „Die Zeit der Konfrontation unter Präsident Mahmud Ahmadinedschad ist vorbei“, sagt Oliver Ernst, Iran-Experte bei der Konrad-Adenauer-Stiftung. Der Wissenschaftler erkennt in der politischen Elite in Teheran einen Stimmungsumbruch.

Doch es wird sich zeigen, ob die von beiden Seiten signalisierte Gesprächsbereitschaft ausreicht, die tiefen Gräben zu überwinden. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms am Bau einer Bombe zu arbeiten. Der Iran weist dies zurück und beharrt auf seinem Recht, Atomenergie nutzen zu dürfen.

Argwöhnisch schaut die Weltgemeinschaft auf die Weigerung des Irans, uneingeschränkt mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zusammenzuarbeiten und deren Kontrolleuren Zugang zu den Atomanlagen zu gewähren. Teheran wiederum lehnt die Forderung des Westens ab, komplett auf Urananreicherungen zu verzichten. Tatsächlich hat das Land laut Atomwaffensperrvertrag das Recht, Atomkraft für zivile Zwecke zu nutzen und Brennstoff für seine Reaktoren herzustellen.

Keine der Seiten hat bisher eindeutige Beweise vorgebracht: Weder hat der Iran überzeugend klargestellt, dass er das Uran nur friedlich einsetzen will, noch der Westen, dass Teheran an einer Bombe bastelt.

„Der Westen spricht immer wieder vom Prinzip ,Zuckerbrot und Peitsche‘“, sagt der Iran-Experte Ernst. „Die Peitsche spüren die Iraner durch die Sanktionen seit Jahren enorm, vom Zuckerbrot hingegen wenig.“ Auch für Ali Fathollah-Nejad von der School of Oriental and African Studies in London sind die Sanktionen der zentralste Punkt: „Sie ernsthaft zu lockern, würde ein wichtiges Signal auch an die iranische Bevölkerung senden.“ Gleichzeitig sei es unumgänglich, dass die Weltgemeinschaft das Recht des Irans auf ein ziviles Atomprogramm anerkenne.

Der Weg zu einer Aussöhnung ist noch lang, zumal „der Atomkonflikt nur ein Symptom des iranisch-westlichen Konflikts ist“, wie Fathollah-Nejad betont. Der Syrien-Krieg, die unsichere Lage im Irak, die Spannungen zwischen dem Iran und Israel – die Liste der Kontroversen zwischen Teheran und vor allem den USA ist seit Jahren lang.

Vor allem herrscht ein stetes Misstrauen gegenüber der anderen Seite, das nur durch kleine Schritte und Vertrauensbeweise überwunden werden kann. Bisher waren versuchte Annäherungen gescheitert. Etwa 2003, als der damalige Reformpräsident Mohammed Chatami ein umfangreiches Angebot zu Verhandlungen über das Atomprogramm machte – und zurückgewiesen wurde. Drei Jahre später schlug der Iran einen US-Vorstoß zu direkten Gesprächen aus.

Nun sitzen in Washington Obama und in Teheran Ruhani mögliche Männer des Ausgleichs im Chefsessel. Die Bedingungen scheinen gut, dass es dieses Mal vorwärts geht – in kleinen Schritten.

 

QUELLE
Franziska Kückmann (2013) “UN[-Mächte] und Iran gehen aufeinander zu: Gespräche in Genf über umstrittenes Atomprogramm – Stimmungsumbruch?“, Neue Osnabrücker Zeitung, 15. Oktober, S. 4. [pdf]